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   VGH Bayern, 18.02.2014 - 20 CS 13.2418   

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https://dejure.org/2014,2565
VGH Bayern, 18.02.2014 - 20 CS 13.2418 (https://dejure.org/2014,2565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.02.2014 - 20 CS 13.2418 (https://dejure.org/2014,2565)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Februar 2014 - 20 CS 13.2418 (https://dejure.org/2014,2565)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Trinkwasser; Maßnahmen zur vorläufigen Reinhaltung; UV-Behandlung; Chlor

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 21.07.2014 - M 18 S 14.2

    Trinkwasserversorgung; coliforme Keime; Enterokokken; Chlorung; Partikelfilter;

    In einem Verfahren der Nachbargemeinde B... habe der BayVGH mit Beschluss v. 18.2.2014 im Verfahren 20 CS 13.2418 ausdrücklich festgehalten, dass eine für die Desinfektion eingebaute UV-Anlage die Reinheit des Wassers nicht zuverlässig gewährleisten könne und nicht in der Lage sei, eine Verunreinigung mit Fäkalkeimen und damit den möglichen Eintrag von Krankheitserregern zu verhindern; das Gericht beziehe sich hier ausdrücklich auch auf eine Wasseruntersuchung der Antragstellerin im vorliegenden Verfahren.

    Hinsichtlich der Chlorungsanordnung habe der Bayer. Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 18. Februar 2014, Az.: 20 CS 13.2418, dargelegt, dass diese den gesetzlichen Anforderungen entspreche.

    Dies ergibt sich aus Teil 1 c) der Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren gemäß § 11 TrinkwV des Umweltbundesamtes (so ausdrücklich auch BayVGH v. 18.2.2014 - 20 CS 13.2418 - juris, Rn. 16, im Verfahren der Nachbargemeinde B...).

  • VG Würzburg, 14.07.2014 - W 6 S 14.485

    Trinkwassererwärmungs- und leitungsanlage einer Wohneigentümergemeinschaft

    Die Abwägung der widerstreitenden Interessen geht daher zu Lasten der Antragstellerin aus, da der Gesetzgeber bei der Regelung zum Trinkwasser durch das Prinzip der Gefahrenvorsorge ein hohes Schutzniveau vorsieht, das vorliegend das wirtschaftliche Interesse der Antragstellerin überwiegt (BayVGH, B.v. 18.2.2014 - 20 CS 13.2418 - juris).
  • VG Augsburg, 12.03.2019 - Au 1 K 18.957

    Anordnung einer Sicherheitschlorung - Erfolgloser Eilantrag

    Im Bereich der Trinkwasserverordnung ist eine Schädigung der menschlichen Gesundheit sogar bereits dann zu besorgen, wenn Verkeimungen im Trinkwasser nur einmal festgestellt werden, weil dann nicht mehr auszuschließen ist, dass auch Krankheitserreger bereits in die Trinkwasserversorgung eingetragen worden sind oder jederzeit eingetragen werden können (BayVGH, B.v. 18.2.2014 - 20 CS 13.2418 - BeckRS 2014, 48113 Ls..; OVG NRW, B.v. 27.8.2013 - 13 B 903/13 - BeckRS 2013, 55076 Ls.; Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht, Stand: Juli 2016, § 4 TrinkwV Rn. 6a).
  • VG München, 21.08.2014 - M 18 S 14.445

    Trinkwasserversorgung; coliforme Keime; Enterokokken; E.coli; Partikelfilter

    Die gegen den Beschluss erhobene Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde mit Beschluss vom 18. Februar 2014 zurückgewiesen (20 CS 13.2418), da eine für die Desinfektion eingebaute UV-Anlage die Reinheit des Wassers nicht zuverlässig gewährleisten könne und nicht in der Lage sei, eine Verunreinigung mit Fäkalkeimen und damit den möglichen Eintrag von Krankheitserregern zu verhindern.
  • VG Würzburg, 07.07.2014 - W 6 S 14.545

    Sofortverfahren; Anordnungen zum Trinkwasserschutz; öffentliche

    Eine Abwägung der widerstreitenden Interessen geht daher zu Lasten der Antragstellerin aus, zumal zu berücksichtigen ist, dass der Gesetzgeber bei der Regelung zum Trinkwasser durch das Prinzip der Gefahrenvorsorge und dem Besorgnisgrundsatz ein hohes Schutzniveau vorsieht, das das wirtschaftliche Interesse der Antragstellerin überwiegt (vgl. BayVGH, B.v. 18.2.2014 - 20 CS 13.2418 - juris; OVG LSA, B.v. 25.11.2013 - 3 R 53/13 - ZLR 2014, 351; München, B.v. 29.10.2013 - M 18 S 13.4404 - juris).
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